Volksabstimmungen und taktisches Verhalten

Plebiszite bevorzugen meistens strukturell die Fraktion, die gegen das abzustimmende Thema eingestellt ist.Es wird davon ausgegangen, dass für die Änderung des Status Quo nicht nur die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht, sondern dass auch eine ausreichend hohe Wahlbeteiligung sichergestellt sein muss. Daher wird in der Regel bei Volksentscheiden und Abstimmungen ähnlicher Art ein Quorum festgelegt. Wird dieses nicht erreicht ist die gesamte Abstimmung hinfällig.

Was heißt das in der Praxis?

Die größte Herausforderung für eine erfolgreiche Abstimmung besteht darin, genügend Menschen zu mobilisieren, die an der Wahl teilnehmen. Und zwar ganz unabhängig davon, ob diese für oder gegen das Thema stimmen möchten. Ja, ganz recht – jeder der mitmacht ist ein Gewinn für die Ausrichter. Zumindest so lange bis das Quorum erreicht wurde. Die beste (=“effektivste“) Taktik der Kontra-Fraktion besteht darin, die Teilnahme an der Abstimmung so lange zu verweigern bis die Mindestbeteiligung erreicht wurde.

Ein praktisches Beispiel macht das deutlich: In der Metropolregion Nürnberg wurde eine Abstimmung über die Einführung eines Semestertickets durchgeführt. Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus: Bei 39.600 Wahlberechtigten entschieden am Ende knapp 350 Stimmen über das Ergebnis.

Anders hätte es ausgesehen, wenn alle die gegen die Einführung gewesen wären einfach nicht an der Wahl teilgenommen hätten. Dann hätten alle 12187 abgegebenen JA-Stimmen immer noch nicht gereicht, um das Quorum von 13.068 Stimmen zu erreichen.

Berechnung Stimmen Semesterticket

Manchmal bringt Nichtstun also mehr als viel Aktion, um ein Ziel zu erreichen.

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